Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der inasys GmbH (nachfolgend: inasys)
Stand Oktober 2007

1. Geltungsbereich
1) Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Vertragsbeziehungen und vorvertragliche Verhandlungen zwischen inasys und deren Kunden, unabhängig von Art und Umfang der Leistung. Ausnahmen hiervon sind nur dann wirksam, wenn sie für inasys schriftlich durch eine für inasys im Handelsregister als vertretungsberechtigt eingetragene Person bestätigt sind.
2) Entgegenstehende Geschäfts- und Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden für inasys durch eine im Handelsregister als vertretungsberechtigt eingetragene Person ausdrücklich schriftlich akzeptiert. Dies gilt auch dann, wenn inasys in Kenntnis entgegenstehender Vertragsbedingungen des Kunden Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos erbringen oder auf einen Hinweis des Kunden auf seine entgegenstehenden Vertrags- und Geschäftsbedingungen nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsabschluß
1) Der Vertrag kommt durch das von inasys erstellte Angebot und dessen fristgemäße Annahme durch den Kunden zustande.
2) Die von inasys aufgrund des im Einzelfall zustande gekommenen Vertrages zu erbringenden Leistungen, insbesondere Art, Umfang und Spezifikation sowie Leistungszeitpunkt sowie die dem Kunden obliegenden Zahlungspflichten ergeben sich aus der von inasys im Nachgang zu Angebot und Annahme erstellten Auftragsbestätigung.
3) Dem Angebot anliegende Unterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben etc., sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich von inasys als verbindlich bezeichnet sind.
4) Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich durch eine im Handelsregister als vertretungsberechtigt eingetragene Person für inasys bestätigt sind.

3. Lieferung und Verzug
1) inasys führt die vereinbarten Leistungen grundsätzlich selbst aus, kann aber bei Bedarf auch Dritte (Subunternehmer) mit der Ausführung beauftragen.
2) inasys ist berechtigt, Teillieferungen und Teilleistungen vorzunehmen.
3) Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien.
4) Verlangt der Kunde nach Zustandekommen des Vertrages Änderungen oder Ergänzungen oder erbringt er die ihm im Einzelfall obliegenden vereinbarten Mitwirkungspflichten nicht oder treten sonstige Umstände ein, die inasys an der Einhaltung des Leistungstermins und der Leistungserbringung hindern, ohne dass inasys diese Umstände zu vertreten hat, verschiebt sich der Leistungstermin in angemessenem Umfang. Dadurch entstehende Mehrkosten trägt der Kunde.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden
1) Der Kunde unterstützt inasys bei der Vertragserfüllung im erforderlichen Umfang unentgeltlich, indem er z.B. fachlich ausreichend qualifizierte Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard- und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt und an Spezifikationen, Tests, Abnahmen usw. mitwirkt. Der Kunde gewährt inasys unmittelbar und/oder durch Datenfernübertragung Zugang zu der von ihm genutzten Hard- und Software. Seine wesentlichen Belange sind hierbei zu wahren, wobei inasys insbesondere die Datenschutzvorschriften beachtet. Soweit kein technisch leichter Zugang durch Telekommunikationseinrichtungen möglich oder zugelassen ist, trägt der Kunde die hierdurch verursachten Aufwendungen, insbesondere die für inasys entstehenden Mehrkosten.
2) Der Kunde verpflichtet sich, jedes ihm zur Nutzung überlassene Programm auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation zu testen, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt.
3) Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflichten, gehen Terminverzögerungen und Kostenerhöhungen zu seinen Lasten.
4) Der Kunde trifft angemessene Vorsorge für den Fall, dass die ihm zur Nutzung überlassenen Programme ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeiten, z.B. durch Datensicherung, regelmäßige Überprüfung der Ergebnisse usw..
5) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der der Gesprächspartner von inasys ist und die erforderlichen Entscheidungen entweder selbst trifft oder unverzüglich herbeiführt.

5. Vertragslaufzeit
1) Die Laufzeit des Vertrages bestimmt sich nach den zwischen inasys und dem Kunden hierüber getroffenen Vereinbarungen.
2) Sofern nicht eine anderslautende ausdrückliche Regelung in den Vertrag aufgenommen ist, haben weder der Kunde noch inasys das Recht, den Vertrag innerhalb der vereinbarten Laufzeit ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes zu kündigen.
3) Das Recht zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund für beide Vertragsparteien bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund in diesem Sinne liegt dann vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragesverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, so ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Die Fristsetzung ist nur aus den in § 323 Abs. 2 BGB genannten Gründen entbehrlich. Der danach zur Kündigung Berechtigte kann nur innerhalb einer angemessenen Frist, nachdem er vom Kündigungsgrund Kenntnis erlangt hat, kündigen.